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Rückgabe-, Rücktritts- und Umtauschrecht Richtlinien

für B2B Handel im Internet
 

Der Betreiber dieses Webshops "headON Communications GmbH" ist B2B (Business to Business) Händler und klärt hiermit Kunden über das gesetzlich festgelegte "Rücktritt- Rückgabe- und Umtauschrecht" im B2B Bereich hin.

"Aufgrund der Verbraucherrechte-Richtlinie der EU besteht in allen Mitgliedsstaaten der EU ein Rücktrittsrecht für Konsumenten bei Internetgeschäften. Die EU-Richtlinie gilt nur für Verträge zwischen Unternehmern und Konsumenten (B2C) und gibt dem Konsumenten bestimmte Rechte, die, sofern in den einzelnen Bestimmungen der Richtlinie nicht anderes vorgesehen ist, vollharmonisiert sind. Das heißt, die einzelnen Mitgliedsstaaten können grundsätzlich weder strengere noch weniger strenge Regelungen vorsehen. In Österreich wurde die Verbraucherrechte-Richtlinie vor allem in Form des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG) umgesetzt. Einige Bestimmungen wurden direkt in das Konsumentenschutzgesetz (KSchG) eingefügt".

"Für B2B-Geschäfte gilt die Richtlinie nicht. Es gibt daher kein derartiges gesetzliches Rücktrittsrecht im B2B-Bereich".

 

"Generell ausgenommen sind B2B-Geschäfte, also Geschäfte zwischen Unternehmern. "

 

Quelle: https://www.wko.at/service/wirtschaftsrecht-gewerberecht/Ruecktrittsrecht_bei_Warenkauf_im_Internet.html

 

Rücktrittsrecht

Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von vierzehn (14) Tagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Bei Dienstleistungsverträgen beginnt die Rücktrittsfrist mit dem Vertragsschluss. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen an die im Impressum genannte Firmenadresse abgesendet wird. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Ware sollte in ungenütztem (ohne jegliche Gebrauchsspuren) und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindlich und möglichst in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Kunden (falls der Kunde in Österreich wohnt). Für Konsumenten gilt folgende Regelung bezüglich der Rücksendung innerhalb der Rücktrittsfrist von 14 Tagen: Ab einem Bestellwert von 40,00 Euro übernehmen wir die Kosten der Rücksendung, darunter hat der Kunde die Versandkosten zu übernehmen. Der Kunde muss VOR der Rücksendung bezüglich des Rücktransportes der Ware unter der im Impressum genannten Kontaktadresse mit uns Kontakt aufnehmen. Wir informieren dabei über die genauen Modalitäten der Rücksendung. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör (etwa Handbücher, Treiber CDs, Software, etc...) fehlt. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs,...) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden sind, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind oder wenn der Leistungsbeginn vor Ablauf der Rücktrittsfrist liegt.

Wichtiger Hinweis für Konsumenten:

Kann die Kaufsache ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand (zerrissene Originalverpackung, etc.) zurückgewährt werden, ist insoweit gegebenenfalls Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist bzw. besteht nicht bei original verpackter Ware, die nicht oder ohne jegliche Gebrauchsspuren in Betrieb genommen wurde. Wir möchten daher nochmals ausdrücklich darauf hinweisen, dass Sie Wertersatz für die durch nicht-bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme eingetretene Verschlechterung der bei uns bestellten Waren leisten müssen. Ist der Kunde Unternehmer gem. §1 KSCHG, so ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen.

Für B2B gilt: Ist der Kunde Unternehmer gem. §1 UGB, so ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen.